Klartext aus der Lausitz im Bundestag: Die Lausitzrunde – ein Zusammenschluss von Kommunalpolitikerinnen und -politikern aus Brandenburg und Sachsen – hat am Montag in Berlin deutliche Kritik am bisherigen Verlauf des Strukturwandels geübt. In Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten forderten die Vertreter:innen vor allem eins: mehr Tempo, weniger Bürokratie und endlich konkrete Lösungen für die Menschen in der Region.
Kritik an Umsetzung der Strukturwandel-Projekte
Die Vorsitzenden der Lausitzrunde, André Röhrig (Bürgermeister Spreetal) und Simone Luedtke (Bürgermeisterin Borna), machten deutlich: „Es gibt keinen Grund, sich auf bisherigen Erfolgen auszuruhen.“ Stattdessen brauche es mehr finanzielle Planungssicherheit, verbindliche Projektentscheidungen und politische Unterstützung, die auch in der Lausitz ankommt.
Kommunen fühlen sich allein gelassen
Die Kritik: Viele der zugesagten Mittel fließen zu langsam oder nicht dorthin, wo sie gebraucht werden. Besonders in kleineren Kommunen fehle es an Ressourcen, um Fördermittel auch wirklich zu beantragen und umzusetzen. Die Forderung der Lausitzrunde lautet deshalb: weniger Symbolpolitik – mehr echte Umsetzung.
Bundestag zeigt Gesprächsbereitschaft – doch reicht das?
An dem Treffen im Bundestag nahmen zahlreiche Mitglieder der Bundestagsfraktionen teil – darunter Vertreter:innen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke. Sie signalisierten zwar Verständnis, verwiesen aber auch auf die Komplexität der Förderprozesse. Die Lausitzrunde ließ offen, ob sie den Worten auch Taten folgen lassen wird.
Gemeinsam für die Zukunft der Lausitz
Trotz aller Kritik betonten die Vertreter:innen der Lausitzrunde auch ihre Dialogbereitschaft: „Nur gemeinsam mit Berlin kann der Strukturwandel in der Lausitz gelingen.“ Ziel müsse es sein, bis 2038 neue Perspektiven für die Region zu schaffen – wirtschaftlich, sozial und ökologisch.
