Die Lausitzrunde wertet die angekündigte Änderung beim sogenannten Südbonus als positives Signal für die Region. Nach Ansicht des kommunalen Bündnisses kann die neue Regelung die Wettbewerbsbedingungen für Kraftwerksstandorte in Ost- und Norddeutschland verbessern.
Was sich beim Südbonus ändern soll
Beim Südbonus geht es um Regelungen, die den Neubau bestimmter steuerbarer Kraftwerke beeinflussen. Die angekündigte Kurskorrektur soll nach Ansicht der Lausitzrunde zu faireren Bedingungen für Standorte außerhalb Süddeutschlands führen.
Bislang sieht das Bündnis Nachteile für Regionen wie die Lausitz. Mit der Neuregelung könnten Kraftwerksstandorte im Osten und Norden Deutschlands bessere Chancen bekommen. Für die Lausitz ist das besonders wichtig, weil die Region künftig eine größere Rolle bei der Versorgungssicherheit übernehmen will.
Moderne Kraftwerke als Teil des Strukturwandels
Die Lausitzrunde betont, dass Versorgungssicherheit, Strukturwandel und regionale Gerechtigkeit zusammengehören. Moderne Kraftwerke seien nötig, um Deutschland auch nach dem Kohleausstieg zuverlässig mit Energie zu versorgen. Gleichzeitig könnten sie neue industrielle Perspektiven und Arbeitsplätze in der Lausitz schaffen.
Das Bündnis sieht darin eine Chance, die Energiekompetenz der Region auch künftig wirtschaftlich zu nutzen.
Lausitzrunde fordert schnelle Entscheidungen
Mit der angekündigten Änderung allein sei es aus Sicht der Lausitzrunde aber nicht getan. Jetzt müsse die Bundesregierung die Neuregelung zügig beschließen. Danach brauche es schnell Planungssicherheit für die Ausschreibung weiterer Kraftwerkskapazitäten.
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde fordern damit klare Rahmenbedingungen für Unternehmen und Kommunen. Nur dann könnten Projekte vorbereitet, Investitionen geplant und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Kommunen sehen Signal für die Region
Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg/Grodk und Mandatsträgerin der Lausitzrunde, sieht in der Entwicklung ein Ergebnis des gemeinsamen Engagements der Region.
Die Lausitz habe sich über längere Zeit für gerechtere Bedingungen eingesetzt. Dass die Argumente nun aufgegriffen würden, sei ein wichtiges Signal für Menschen und Unternehmen vor Ort.
Die Lausitzrunde macht zugleich deutlich: Die Region sei bereit, Verantwortung für die Energieversorgung Deutschlands zu übernehmen – heute und in Zukunft.
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