In der Verbandsgemeinde Liebenwerda (Elbe-Elster) spitzt sich die Lage zu. Nach dem Rücktritt des Falkenberger Bürgermeisters Stephan Bawey (UVK) im Juli steht die Frage im Raum, ob die Stadt Falkenberg/Elster in der Verbandsgemeinde verbleibt. Nun soll noch in diesem Jahr eine gemeinsame Stadtverordnetenversammlung aller vier Mitgliedsstädte stattfinden.
Gemeinsame Sitzung mit Innenministerium
Die parteilose Verbandsgemeinde-Bürgermeisterin Claudia Sieber teilte nach einem Treffen mit Brandenburgs Innenminister René Wilke (parteilos) mit, dass der Minister ihren Vorschlag für eine gemeinsame Sitzung sofort unterstützt habe. Wilke oder Staatssekretär Johannes Wagner wollen persönlich daran teilnehmen.
Ziel sei es, die Abgeordneten umfassend zu informieren – unter anderem zu den rechtlichen Schritten, Kosten und zeitlichen Abläufen, die ein möglicher Austritt mit sich bringen würde. Auch die Folgen für die gesamte Verbandsgemeinde sollen auf den Tisch. Die Stadtverordnetenversammlung Falkenberg will im Oktober über den Verbleib in der Verbandsgemeinde abstimmen. Erst danach wird die gemeinsame Sitzung aller Abgeordneten stattfinden. Gemeinsam mit dem Innenministerium solle vor allem Aufklärung geleistet werden.
Verbandsgemeinde Liebenwerda seit 2020
Die Verbandsgemeinde Liebenwerda wurde 2020 gegründet und umfasst die Städte Bad Liebenwerda, Falkenberg/Elster, Mühlberg/Elbe und Uebigau-Wahrenbrück. Ziel war es, Verwaltungsaufgaben zu bündeln und Synergien zu nutzen.
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