Der Brandenburger Landtag hat das Kulturstiftungsgesetz geändert und stärkt damit die Mitbestimmung der Beschäftigten in der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder). Künftig erhalten die Personalvertretungen einen festen Platz im Stiftungsrat. Davon profitieren rund 380 Beschäftigte der Stiftung.
Personalvertretungen bekommen festen Platz im Stiftungsrat
Mit der Gesetzesnovelle erhalten die Beschäftigten mehr Einfluss auf die zukünftige Entwicklung der Kulturstiftung. Die Personalvertretungen ziehen künftig fest in den Stiftungsrat ein. Kulturministerin Manja Schüle sieht darin eine Stärkung der Mitbestimmung für die rund 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gleichzeitig will das Land Entscheidungswege vereinfachen. Der Stiftungsrat soll sich künftig stärker mit strategischen Fragen beschäftigen. Außerdem entfallen nach Angaben des Kulturministeriums unnötige Zustimmungsverfahren. Das Land erwartet dadurch schnellere Entscheidungen und klarere Zuständigkeiten.
Staatstheater Cottbus gehört zur Kulturstiftung
Die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) vereint mehrere wichtige Kultureinrichtungen. Seit Juli 2017 gehören das Staatstheater Cottbus und das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst gemeinsam zur Stiftung. Das Landesmuseum betreibt das dkw. Kunstmuseum Dieselkraftwerk Cottbus und das Museum Junge Kunst in Frankfurt (Oder). Die Stiftung selbst entstand bereits 2004.
Mehr als 32 Millionen Euro für die Kulturstiftung
Das Land Brandenburg unterstützt die Kulturstiftung in diesem Jahr mit rund 19,4 Millionen Euro. Die Stadt Cottbus steuert weitere 6,1 Millionen Euro bei. Zusätzlich fließen rund 7,3 Millionen Euro aus der Theaterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes. Insgesamt ergeben diese drei Positionen rund 32,8 Millionen Euro.
Nach Angaben des Kulturministeriums verursacht die Gesetzesänderung keine zusätzlichen finanziellen Belastungen.
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