Die Stadtverordnetenversammlung in Cottbus hat im November sieben Stunden gedauert – eine echte Mammutsitzung mit vielen Debatten, Kompromissen und wichtigen Entscheidungen für die Stadt. Oberbürgermeister Tobias Schick ordnete die Schwerpunkte im Gespräch mit den WACHER MACHERN ein: Von der neuen Geschäftsordnung über das Garagen-Thema bis hin zur Zukunft der Jugend- und Familienförderung.
Stadtverordnetenversammlung in Cottbus: Lange Sitzung, viele Themen
Die Sitzung war geprägt von intensiven Diskussionen. Viel Zeit nahm die neue Geschäftsordnung ein – also die Regeln, wie die STVV künftig arbeitet. Auch Bürgerinnen und Bürger konnten Fragen stellen und Petitionen einreichen.
Neben diesen strukturellen Themen standen zwei große Konfliktfelder im Mittelpunkt: Garagen und Jugend- und Familienarbeit.
Garagen-Thema: Kompromiss für tausende Nutzer
Kaum ein Thema hat die Stadt zuletzt so bewegt wie die rund 5.500 Garagen auf städtischem Grund. Schick erinnert daran, dass die Wurzeln des Problems Jahrzehnte zurückliegen – bis zu DDR-Verträgen und dem Schuldrechtsanpassungsgesetz.
Der gefundene Kompromiss:
- Mietzins wird über mehrere Jahre gedeckelt
- Alle Garagennutzer erhalten neue Schreiben mit konkreten Angeboten
- Garagenkonzept wird erarbeitet, um unterschiedliche Standorte differenziert zu betrachten
- Je nach Perspektive sind auch länger laufende Mietverträge möglich
Damit soll für Betroffene mehr Planungssicherheit entstehen – im Rahmen dessen, was rechtlich möglich ist.
Jugend- und Familienarbeit: Prävention statt spätes Eingreifen
Ein weiterer Schwerpunkt der Stadtverordnetenversammlung in Cottbus: die Finanzierung der Jugend- und Familienförderung. Schick betont, dass nicht „einfach gekürzt“ werde, sondern ein Paradigmenwechsel beginne.
Der Ansatz:
Geld soll präventiv eingesetzt werden – nah an den Familien, bevor Probleme so groß werden, dass Kinder aus Familien genommen werden müssen.
Der Oberbürgermeister betont auch, dass die Stadt zeitiger und näher an den Familien für Stabilität sorgen will.
Weihnachtsmarkt: Eröffnung am Montag
Und dann geht’s in Cottbus schon in die Adventszeit:
Am kommenden Montag eröffnet der Weihnachtsmarkt – traditionell mit dem Stollenanschnitt.
Neu und heiß erwartet:
Eine Eislaufbahn in der Stadtpromenade, die gemeinsam mit Sponsoren möglich gemacht wurde. Die Bahn bleibt bis 4. Januar geöffnet.
Das Sicherheitskonzept wurde überprüft und angepasst. Details bleiben – wie immer – aus Sicherheitsgründen intern.
Mehr vom Cottbuser Oberbürgermeister gibt’s jeden letzten Donnerstag im Monat von 9:00 Uhr-10:00 Uhr oder unter radiocottbus.de.
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