Spremberg zieht die Reißleine. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwochabend ein klares und parteiübergreifendes Zeichen gegen rechtsextreme Tendenzen und Vandalismus gesetzt. Hintergrund war eine Welle rassistischer Aufkleber und Schmierereien, die sich zuletzt in der Stadt häuften.
Aufkleber, Hetze, Einschüchterung
Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) eröffnete die Sitzung mit einer eindringlichen Bildergalerie. Gezeigt wurden Dutzende Fotos von Aufklebern und Schriftzügen mit rassistischen Inhalten, aufgenommen in verschiedenen Teilen Sprembergs. Alle Fälle wurden zur Anzeige gebracht – doch sie zeigen: Das Problem ist real.
Gemeinsame Erklärung – geschlossen gegen Hass
Im Anschluss an eine teils hitzige, aber konstruktive Debatte verabschiedeten die Stadtverordneten einstimmig folgende Erklärung: „Wir wenden uns gegen jede Form von Extremismus und Vandalismus. Wir stehen für Toleranz, Vielfalt und Respekt.“ Eine Botschaft, die von allen Fraktionen mitgetragen wurde – ein starkes Signal aus der Stadtverordnetenversammlung.
Unterstützung aus Berlin – Ehemalige MdBs melden sich zu Wort
Auch politische Erfahrung aus früheren Tagen meldete sich zu Wort: Drei ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Spremberg unterstützen die Linie der Bürgermeisterin ausdrücklich. In einer gemeinsamen Erklärung loben sie Herntiers Mut und Haltung. Ihre Kernaussage: Nicht das Ansprechen ist das Problem – sondern das Schweigen.
Sie fordern mehr gesellschaftlichen Widerstand gegen Einschüchterung und sprechen sich für Videoüberwachung an betroffenen Orten aus.
Weitere Maßnahmen geplant
Neben einer Sondersitzung des Ältestenrats und Gesprächen mit Sozialarbeitern soll es innerhalb der AG Stadtentwicklung einen Workshop gegen Extremismus geben. Zudem wurde aus dem Publikum angeregt, am Bahnhof ein Willkommensbanner für Reisende zu installieren – ein sichtbares Zeichen für Offenheit und Vielfalt.
Spremberg zeigt Haltung
Die Stadt geht damit entschlossen einen Weg, der in der Lausitz nicht selbstverständlich ist. Es bleibt abzuwarten, wie die nächsten Schritte aussehen – klar ist aber: Das Thema ist angekommen.
